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"Leistungsträger sind jene, die in der früh aufstehen und arbeiten"

Kern beim ÖGB-Bundesvorstand: Mit EU kann man anstehende Probleme besser lösen

"In meinen Führungsfunktionen in der Wirtschaft habe ich schnell erkannt, dass man nur mit Zusammenarbeit weiterkommt. Das ist eine der großen Stärken des Systems der Sozialpartnerschaft" – mit diesem prinzipiellen Bekenntnis zur Sozialpartnerschaft stellte sich Bundeskanzler Christian Kern in der heutigen Sitzung des ÖGB-Bundesvorstands vor. Als wesentliche aktuelle Herausforderung nannte er den technologischen Wandel und seine Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und die Alterssicherung sowie Dynamisierung und die Erhöhung der Investitionsbereitschaft der Wirtschaft.

Leistungsträger sind jene, die in der früh aufstehen und arbeiten

"Ich bin ein großer Anhänger des Leistungsprinzips", so Kern, "Leistung wird aber nicht nur von jenen erbracht, die Kapital zur Verfügung stellen, sondern vor allem von denen, die in der Früh aufstehen und mit ihrer Arbeit, ihrer Kraft und ihrem Intellekt zum Erfolg beitragen."

Perspektiven bieten für Folgen des technologischen Wandels

Natürlich brächte der technologische Wandel Herausforderungen mit sich, betonte Kern. "Dabei gibt es aber auch Grund für Zuversicht, was die weitere Entwicklung Österreichs betrifft. Viele Rankings zeigen in letzter Zeit Verbesserungen. Es geht in die richtige Richtung." Man dürfe sich aber nicht mit Durchschnittlichkeit begnügen, sondern müsse wieder einen Spitzenplatz im internationalen Vergleich anstreben.

Auf Österreich würden erhebliche Veränderungen zukommen: "In dieser Zeit muss es unser Ziel sein, Globalisierung zu gestalten", sagte der Bundeskanzler. Durch die technologische Entwicklung würden "bestimmte Jobs zunehmend verschwinden und in den digitalen Raum marschieren". Für diese Menschen müssen wir Angebote finden, ihnen eine Perspektive bieten. Das betreffe auch das Pensionsthema, weil viele durch Arbeitslosigkeit und Teilzeitarbeit die Alterssicherung dieser Menschen gefährdet sei. "Wie können wir garantieren, dass die im Alter eine Pension bekommen, von der sie leben könne. Das ist eine ungelöste Frage, die dringend einer Antwort bedarf", betonte Kern. Insgesamt sei das Pensionssystem aber auf dem richtigen Weg: "Es besteht durch die ständige Diskussion große Verunsicherung, aber die Zahlen zeigen klar, dass der Aufwand deutlich geringer ist als ursprünglich prognostiziert."

Europa ist längst noch nicht auf sicherem Eis

Kern betont, dass die europäische Wirtschaftskrise noch lange nicht ausgestanden sei: "Wir sind längst noch nicht auf sicherem Eis. Wir konnten lernen, dass wir mit bisherigen Rezepten an einem Endpunkt angelangt sind. Permanente Einsparungen und Kürzungen haben nicht zum erwünschten Ergebnis geführt."

Es gelte, die Grundsatzfrage zu lösen: "Was ist unsere Rolle in Europa, und was ist die Rolle Europas in der Welt?" Kern sei aber jedenfalls "überzeugt, dass wir keine der anstehenden Probleme ohne EU besser lösen könnten als mit EU." Als konkretes, aktuelles Beispiel für notwendige solidarische Einigungen nannte er die chinesischen Billigstahlimporte: "Für manche Länder ist ihr egoistisches Interesse an billigem Stahl wichtiger als die Arbeitsplätze in der europäischen Stahlindustrie." Notwendig seien höhere Zölle: "Wir heben in Europa nur 22 Prozent Zölle auf Flachstahl aus China ein, in den USA sind es über 260 Prozent."

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