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High-Level Konferenz zu Energiearmut

EU- Kommission startet europäische Beobachtungsstelle für Energiearmut

Energiearmut steigt in Europa Es gibt jedoch auf europäischer Ebene weder einen ganzheitlichen Ansatz zur Bekämpfung von Energiearmut noch eine einheitliche Definition des Terminus. Die Schaffung einer EU-weiten-Plattform für den gegenseitigen Wissensaustausch ist daher dringend geboten.

Hintergrund

Laut Schätzungen sind derzeit ca. 50 Millionen Haushalte in der EU von Energiearmut betroffen. Hauptverantwortlich dafür sind unter anderem sinkende Einkommen, steigende Energiekosten, ineffiziente Verhaltensweisen und mangelnde Energieeffizienz von Geräten und Gebäuden. In Europa ist daher das Bewusstsein für Energiearmut gestiegen und wurde auch von den EU-Institutionen im Rahmen des Pakets „Saubere Energie für alle Europäer“ als Problemfeld erkannt. Die Einrichtung einer europäischen Beobachtungsstelle für Energiearmut ist Teil des EU-Ansatzes, gegen Energiearmut vorzugehen.


Neue Beobachtungsstelle für Energiearmut wird vorgestellt


Im Rahmen der Konferenz „Intensivierung des EU-Kampfs gegen Energiearmut- Die Europäische Beobachtungsstelle für Energiearmut“, welche am Montag, den 29. Jänner 2018, in Brüssel stattfand, stellte die EU- Kommission die neu gegründete Europäische Beobachtungsstelle für Energiearmut (EPOV) vor. Laut EU-Kommission ist das primäre Ziel der Plattform, die Informationsbasis zum sozioökonomischen Ausmaß von Energiearmut innerhalb Europas zu verbessern. EntscheidungsträgerInnen aus dem privaten und öffentlichen Sektor sollen einen besseren Zugang zu Informationen und Datenmaterial erhalten, um verbesserte Politikmaßnahmen auf internationaler und lokaler Ebene im Kampf gegen Energiearmut treffen zu können.


Vier Sessions, um Energiearmut einen Rahmen zu geben

Die Konferenz war in vier unterschiedliche thematische Blöcke gegliedert, wobei im Rahmen des ersten Blocks maßgebliche Entscheidungsträger von Kommission und Parlament ihre Erfahrungen im Kontext der Energiearmut präsentierten.
Von Seiten der EU-Kommission waren die beiden für Energie zuständigen Kommissare anwesend: Maroš Šefčovič, Vize-Präsident der EU-Kommission für die Energieunion sowie Miguel Arias Cañete, EU-Kommisar für Klimaschutz und Energie. Das Parlament war unter anderem durch Jezy Buzek, Vorsitzender des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie, Claude Turmes (Greens/ EFA), Theresa Griffin (S&D) sowie weitere Ausschuss-Mitglieder vertreten. Da Bulgarien derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, teilte auch Zhecho Stankov, Stellvertretender bulgarischer Energieminister im Rahmen der ersten Session seine Erfahrungen mit Energiearmut.

 

Gemeinsame Strategie für Energiearmut notwendig

Maroš Šefčovič unterstrich in seiner Einführungsrede, dass Energiearmut auf EU-Ebene bekämpft werden müsse. Er betonte jedoch auch, dass aufgrund der Diversität der einzelnen EU-Mitgliedstaaten, die Formulierung einer einheitlichen Definition schwierig sei. Jezy Buzek unterstrich die Bedeutung des Pakets “Saubere Energie für alle Europäer”, in dessen Rahmen die Novellierung der Verordnung zum Elektrizitätsbinnenmarkt, die Weiterentwicklung der Energieeffizienzrichtlinie sowie der Gebäudeeffizienzrichtlinie initiiert wurde. Alle vorgeschlagenen Rechtsakte beinhalten Maßnahmen, um Energiearmut einzudämmen.

Just-Transition Ansatz gewünscht

Theresa Griffin betonte die Risiken des Klimawandels und der Versorgungssicherheit, jedoch unterstrich sie in ihrer Rede auch die Notwendigkeit eines “Just- Transition-Ansatzes”, wie er auch von Seiten der Gewerkschaften gefordert wird, um dafür Sorge zu tragen, dass die Transformation des Energiesystems sozialverträglich gelingt.
Zhecho Stankov, Stellvertretender bulgarischer Energieminister, begrüßte die europäische Initiative zur Bekämpfung der Energiearmut und berichtete, dass Bulgarien aufgrund hoher Investitionen für Energieeffizienzmaßnahmen und Gebäuderenovierung bereits erste Erfolge erzielen konnte.


Energiearmut: Noch viele offene Fragen

Im Rahmen des zweiten Blocks stellten Mitwirkende der Beobachtungsstelle für Energiearmut die Plattform vor. Der dritte und vierte Block der Konferenz widmete sich den unterschiedlichen Erfahrungen und Erwartungshaltungen der Stakeholder, wobei VertreterInnen aus verschiedenen nationalen und internationalen EU- Institutionen, Think-Tanks sowie auch aus dem universitären Bereich vertreten waren. Zusammenfassend kamen die PanelistInnen zu folgenden Schlussfolgerungen:

  • Innerhalb von Europa ist Energiearmut unterschiedlich ausgeprägt.
  • Die derzeitige Energiepolitik führt dazu, dass für eine steigende Zahl von EU BürgerInnen Energie nicht mehr leistbar ist.
  • Eine verstärkte Kooperation zwischen den verschiedenen Stakeholdern ist essenziell.
  • Unterschiedliche Datensätze und die fehlende Definition von Energiearmut erschweren die Problemerkennung und das Setzen von Maßnahmen.
  • Viele Haushalte zahlen oft hohe Tarife, da sie zu wenige Informationen bezüglich möglicher Einsparungspotenziale haben.
  • Im Kontext der Energiearmut sind derzeit noch viele offene Fragen.
  • Die neue Plattform kann helfen, derzeitige Wissenslücken zu schließen und verschiedene AkteurInnen besser zu vernetzen.

Arias Cañete beendete schließlich die Konferenz mit den Worten: „Im Rahmen der Energiewende müssen wir dafür sorgen, dass auf niemanden vergessen wird.“
 

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