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Nissan: Angriff auf Arbeitnehmerrechte?

Nissan schlägt Mediationsangebot mit Gewerkschaften aus

Bereits seit vielen Jahren bemühen sich die US-Gewerkschaft UAW (United Auto Workers) und der Gewerkschaftsverband IndustriALL darum, die Bedingungen der Beschäftigten beim Autokonzern Nissan zu verbessern und die ArbeiterInnen im Werk in Mississippi gewerkschaftlich zu organisieren. Doch Nissans Management wird vorgeworfen, fundamentale Arbeitnehmerrechte nicht zu respektieren.


Fragwürdige Praktiken


Nissan würde durch Einschüchterung und Drohungen die gewerkschaftliche Organisierung der Belegschaft verhindern, beklagen die Gewerkschaftsverbände. Mit diesem Vorwurf haben sich UAW und IndustriALL nun an Nationale Kontaktstelle für die OECD-Leitsätze für multinationale Konzerne gewandt.


OECD-Leitsätze


Diese Leitsätze sind unverbindliche Empfehlungen an Konzerne und Regierungen über verantwortungsvolles Unternehmerverhalten. Hierin sind auch Leitlinien für die Arbeitsbeziehungen gesetzt, die u.a. Bezug auf die ILO-Kernarbeitsnormen nehmen. Bei vermuteten Verstößen kann Beschwerde bei der Nationalen Kontaktstelle, die in jedem Unterzeichnerstaat existiert, eingelegt werden.


Im Fall von Nissan wurde auf das Kapitel 5, „Beschäftigung und Beziehungen zwischen den Sozialpartnern“, Bezug genommen. Darin werden das Recht auf die Gründung und Beitritt zu einer Gewerkschaft, die Anerkennung gewählter VertreterInnen zu Tarifverhandlungen, die konstruktive Teilnahme an solchen und die Versicherung, ArbeitnehmerInnen bei der Ausübung dieser Rechte nicht zu behindern oder sie unter Druck zu setzen, festgeschrieben. Ein weiterer Bezugspunkt der Vorwürfe waren ein Kommentar zum Punkt „Menschenrechte“.


Mediationsangebot ausgeschlagen


Die Nationale Kontaktstelle hatte nach Prüfung des Falls angeboten, einen freiwilligen Mediationsprozess zu betreuen und so einen Kompromiss zu erzielen. Nissan lehnte dieses Angebot mit Verweis auf die Einhaltung aller gesetzlichen Bestimmungen aber ab. Zu den konkreten Vorwürfen der Gewerkschaften bezog man jedoch nicht Stellung.

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