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ÖGB - Österreichischer Gewerkschaftsbund

Sozialplan und Arbeitsstiftung?

Gewerkschaftliche Unterstützungsmaßnahmen für den Krisenfall

Immer wieder werden in den Medien Begriffe wie Sozialplan oder Arbeitsstiftung genannt, unter denen sich viele von uns nichts vorstellen können. Daher haben wir Toni Steinmetz, Landesekretär der Gewerkschaft PRO-GE in Wien, zum Interview gebeten, um einige Grundbegriffe anhand der geplanten Personaleinsparungen bei Opel zu klären:

oegb.at: In der Berichterstattung um die geplanten Personaleinsparungen bei Opel wird immer wieder der Sozialplan für die Beschäftigten erwähnt. Was ist das genau?

Wenn es in einem Betrieb wesentliche Änderungen wie Übernahmen, Fusionen oder Schließungen gibt, bei denen die Gefahr besteht, dass Personal abgebaut wird, ist der Arbeitgeber verpflichtet, ehestmöglich den Betriebsrat zu informieren. Dieser handelt dann eine Betriebsvereinbarung aus und vereinbart Maßnahmen, die die negativen Auswirkungen für die Beschäftigten möglichst geringhalten sollen. Die Betriebsvereinbarung nennt man in diesem Fall Sozialplan. Weigert sich der Arbeitgeber, kann der Betriebsrat die Erstellung eines Sozialplans vor Gericht erzwingen.

oegb.at: Was beinhaltet ein Sozialplan im Detail?

Ziel ist es natürlich, möglichst viele Personen in Beschäftigung zu halten. Daher wird zuerst geschaut, ob man die Beschäftigten anderweitig im Betrieb einsetzen kann.

Zusätzlich werden Kriterien festgelegt, welche Lebensumstände der Beschäftigten bei Kündigungen besonders zu berücksichtigen sind wie Sorgepflichten für Kinder oder pflegebedürftige Personen, Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Qualifikation und Nachfrage am Arbeitsmarkt oder auch spezielle Bedürfnisse. Menschen mit Behinderung oder im Alter von 50+ haben es am Arbeitsmarkt beispielsweise viel schwieriger. Anhand der im Sozialplan festgelegten Kriterien stehen den MitarbeiterInnen je nach persönlicher Lebenssituation und Betroffenheit finanzielle Ansprüche zu – in Form einer freiwilligen zusätzlichen Abfertigung vom Betrieb. Im Gegenzug verzichten die MitarbeiterInnen auf eine Kündigungsanfechtung vor Gericht.

Im Jahr 2018 hat allein die Gewerkschaft PRO-GE in Sozialplänen über 33 Millionen Euro für betroffene MitarbeiterInnen in Österreich erkämpft.

oegb.at: Welche Rolle spielt dabei die oft erwähnte Arbeitsstiftung?

Arbeitsstiftungen bieten im Krisenfall zusätzliche Möglichkeiten zur beruflichen Umschulung und Qualifizierung für von Arbeitslosigkeit betroffene Personen. Sie müssen vom Arbeitgeber mitfinanziert werden und je mehr dieser investiert, desto mehr Leistungen können für die betroffenen MitarbeiterInnen zur Verfügung gestellt werden.

Nach einer Orientierungsphase von max. 6 Wochen können im Rahmen der Arbeitsstiftung bis zu drei Jahre lang Weiterbildungen und Ausbildungen wie eine Lehre oder ein Studium absolviert werden. So haben auch hochqualifizierte Spezialisten die Chance wieder in anderen Bereichen am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen und ihren Lebensstandard zu halten.

Die Arbeitsstiftungen werden über Stiftungsträger abgewickelt. In Wien ist beispielsweise der waff (= ArbeitnehmerInnen Förderungsfond) gemeinsam mit dem AMS (=Arbeitsmarktservice) dafür zuständig. In den Bundesländern ist das unterschiedlich geregelt. Zusätzlich gibt auch dauerhaft eingerichtete Stiftungen wie die Stahlstiftung der voestalpine, die MitarbeiterInnen, die aus strukturellen Veränderungen ihre Arbeitplätze verlieren, ein Auffangnetz bieten. Die 1. große Arbeitsstiftung, die Auflebstiftung, wurde bereits 1995 im Zuge des österreichischen EU-Beitritts als Stiftung für die gesamte Lebensmittelbranche eingereichtet.

Weitere Informationen zum Thema Sozialplan und Arbeitsstiftung:
Opel in der Krise

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Protestmarsch der Beschäftigten im privaten Sozial- und Gesundheitsbereich
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