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Winter ohne Heizung

Viele Menschen können sich Heizen im Winter nicht leisten - ÖGB fordert Abschaltverbot

 

Immer mehr Menschen können Strom, Gas und Heizung nicht mehr bezahlen. Die Tageszeitung Der Standard hat kürzlich von einem Ehepaar berichtet, das zwölf Jahre lang ohne Heizung und Warmwasser gelebt hat. Die steigenden Energiekosten sowie die zunehmende Armut erfordern, die bestehende Energiearmut zu bekämpfen. Durch die von der Bundesregierung beschlossene „Reform“ der Mindestsicherung wird sich die Lage für viele Familien drastisch verschlechtern. „Kinder werden die Leidtragenden der Mindestsicherung Neu sein“, sagte ÖGB-Vizepräsidentin Korinna Schumann, als die Pläne im November bekannt wurden. 31,8 Prozent, also fast ein Drittel der BezieherInnen von Mindestsicherung, sind Kinder und Jugendliche. „Sie sind also von jeder Kürzung zumindest indirekt betroffen.“
 
Der ÖGB lehnt die geplanten Kürzungen bei der Mindestsicherung ab. Der vorletzte ÖGB-Bundeskongress hat außerdem ein Abschaltverbot gefordert: Im Winter dürfen die Energielieferanten Heizung bzw. Strom-/Gaszufuhr nicht einfach abdrehen, nur weil Menschen ihre Energierechnungen nicht bezahlen können.
 
Menschen mit niedrigen Einkommen können sich energiesparende Geräte nicht leisten
Unter dem Stichwort „Ökosteuern“ wird immer wieder gefordert, dass höhere Steuern auf Energie eingeführt werden. Aber dabei müsste man dafür sorgen, dass Menschen mit niedrigen Einkommen nicht die leidtragenden sind. Höhere Energiesteuern sollten nicht arme Menschen belasten, sondern einen Anreiz geben, dass weniger Energie verbraucht wird. Einkommensschwache können es sich aber nicht leisten, veraltete und energieraubende Geräte auszutauschen oder die Wohnung zu sanieren, um den Energieverbrauch zu senken.
 
Der ÖGB fordert:
  • Abschaltverbot in den Wintermonaten.
  • Energieeffizienzfonds, der Haushalte dabei unterstützt, ihren Energieverbrauch nachhaltig zu senken.
  • Studien zeigen, dass vereinzelte Maßnahmen aus Sozial- und Energiepolitik zu kurz greifen, um bei den VerbraucherInnen ein erhöhtes Bewusstsein zu schaffen. Erfolgreiche Strategien gegen Armut müssen auf die Optimierung der Energieeffizienz und die Möglichkeit der Menschen, ihren Energieverbrauch zu steuern sowie auf die Erhöhung der Einkommen in den betreffenden Haushalten abzielen.
  • Erhöhte Verkehrskosten sind den ArbeitnehmerInnen und PensionistInnen auszugleichen.
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