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Gesundheit: Österreich darf nicht Amerika werden

In den USA will Donald Trump die Versicherungspflicht kippen. Wenn die Politik lange genug zuschaut, dann könnte Österreich Ähnliches blühen

Im Vorfeld der US-Präsidentschaftswahlen 2020 geraten der amtierende US-Präsident Donald Trump und sein demokratischer Herausforderer Joe Biden vor allem bei einem Thema heftig aneinander: Die Gesundheitspolitik. Trump will die Gesundheitsreform von Ex-Präsident Barack Obama kippen. Menschen in Österreich können angesichts der US-Vorstellungen eines Gesundheitssystems ohnehin nur den Kopf schütteln - dabei sind die absurden Zustände nicht so weit weg, wie man hoffen möchte.

Obamacare als Wende

Vieles ist in der US-Gesundheitspolitik von Brüchen und Veränderungen gezeichnet. Die Gesundheitsversorgung war schon immer Privatsache, das System ist unfassbar teuer, eine staatliche Gesundheitsfürsorge galt aber nur in Ausnahmefällen. Durch die Einführung von „Obamacare” begann eine Wende: Mehr und mehr Menschen – vor allem aus den einkommensschwachen Gegenden des Landes – wurden schrittweise (pflicht-)versichert.

Genau das will Präsident Trump mit allen Mitteln nun wieder gänzlich abschaffen. „Obamacare ist nicht gut, wir wollen das beenden - die Versicherungspflicht sollte wegfallen”, sagte Trump bei der abschließenden Fernseh-Debatte gegen Biden.

US-Präsident Donald Trump will „Obamacare” wieder abschaffen

Keine US-Versicherung für Vorerkrankte

Eine zentrale Frage in den Debatten um das amerikanische Gesundheitssystem ist die Zusicherung, eine Krankenversicherung auch mit Vorerkrankungen bekommen zu können. Nicht nur vor dem Hintergrund der vielen Corona-Toten in Amerika klingt diese Position aus österreichischer Sicht schlichtweg absurd. Der Weg dahin ist aber kürzer, als man zu denken glaubt.

Kassenfusion & Sparkurs in Österreich

Denn auch in Österreich wurde in den letzten Jahren durch die türkis-blaue Kassenfusion ein Mega-Minus ausgelöst. Dieser herbe Schlag droht die Gesundheitsversorgung künftig zu verschlechtern. Hinzu kommt, dass sich durch die Corona-Krise etliche Milliarden an Schulden zusätzlich anhäufen werden. Wenn das alles nicht bald behoben wird, dann drohen den Versicherten Leistungskürzungen und eine schleichende Verschlechterung in der Gesundheitsversorgung. Wie lange kann das ein Gesundheitssystem nach einem Mega-Minus und nach Corona noch stemmen? Diese Frage stellen sich mittlerweile nicht mehr nur die ExpertInnen, sondern auch besorgte BürgerInnen.

Geld vom Bund jetzt, Risikoausgleich zukünftig

Um weiterhin eine gute Gesundheitsversorgung für alle anzubieten und die bislang gut bewältigte Corona-Krise schultern zu können, braucht es jetzt eine Finanzspritze des Bundes und für die Zukunft einen Risikostrukturausgleich. Letzterer schafft einen finanziellen Ausgleich zwischen den Versicherungsträgern, den der ÖGB schon seit Langem fordert. Damit Österreich nicht langsam zu einem Trump-Amerika wird, braucht es gute Strategien für die Zukunft und viel Expertise. Auch dazu hat sich der ÖGB bereits Gedanken gemacht. Nur so sind gleiche Leistungen für alle Versicherten auch künftig möglich.

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