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HIV und Aids: Muss ich dem Arbeitgeber Bescheid sagen?

Die wichtigsten rechtlichen Bestimmungen im Job

Bei 430 Menschen in Österreich ist im Vorjahr HIV diagnostiziert worden. Früherkennung zählt - ExpertInnen erinnern daran, wie wichtig HIV-Tests sind.
Bei 430 Menschen in Österreich ist im Vorjahr HIV diagnostiziert worden. Früherkennung zählt - ExpertInnen erinnern daran, wie wichtig HIV-Tests sind.

Menschen mit HIV steht jeder Beruf offen. Im Arbeitsalltag besteht kein Risiko einer Übertragung des Virus. Mit entsprechender Therapie ist HIV überhaupt nicht mehr übertragbar. HIV-positive Menschen sind genauso leistungsfähig wie andere und auch nicht häufiger krank.

HIV sollte im Arbeitsleben keine Rolle spielen. Allerdings erleben viele HIV-positiven Menschen noch immer Diskriminierung, werden zurückgewiesen und sind Vorurteilen ausgesetzt. oegb.at hat anlässlich des Welt-Aids-Tags am 1. Dezember geklärt, ob Vorgesetzte nach HIV-Infektionen fragen dürfen.

Ist „Haben Sie Aids?“ als Bewerbungsfrage erlaubt? 

Fragen bei einem Bewerbungsgespräch müssen im Zusammenhang mit der angestrebten Tätigkeit stehen. Sie dürfen nicht die Privat- und Intimsphäre verletzen. Eine unzulässige Frage, wie zum Beispiel „Sind Sie HIV-negativ?", kann daher grundsätzlich ohne Rechtsfolgen falsch oder gar nicht beantwortet werden, wenn diese Frage unerheblich für die Ausübung des konkreten Jobs ist. 

Aber: Wenn der konkrete Job bestimmte gesundheitliche Voraussetzungen erfordert oder z. B. tätigkeitsbedingt ein erhöhtes Ansteckungsrisiko für andere Personen besteht, kann diese Frage erlaubt oder geboten sein – etwa bei gewissen Berufen im Gesundheitswesen. Die Frage nach dem Vorliegen einer Infektion mit dem HI-Virus darf nicht falsch beantwortet werden, wenn dies für den zu besetzenden Arbeitsplatz objektiv von Bedeutung ist. 


ÖGB-Tipp: Der (zukünftige) Arbeitgeber kann ein ärztliches Gutachten verlangen, ob man für den Job aus medizinischer Hinsicht geeignet ist. Man kann ein solches Gutachten auch aktiv anbieten.

Dieses Gutachten hat zu lauten: "geeignet"/"nicht geeignet". Die Entscheidung, ob eine HIV-Infektion für die Tätigkeit hinderlich ist, trifft somit der Arzt; Details hat der Arbeitgeber nicht zu erfahren. 
 

Darf der Arbeitgeber einen HIV-Test verlangen oder gar durchführen? 

Nein. Der Arbeitgeber darf von den Beschäftigten nicht verlangen, dass sie sich einem Antikörpertest unterziehen. Sollte der Test ohne Wissen und Einverständnis des/der Getesteten vorgenommen worden sein, ist das strafbar ("eigenmächtige Heilbehandlung" bzw. Körperverletzung). 

Was kann man gegen eine Kündigung wegen HIV tun? 

Kündigungen durch den Arbeitgeber wegen einer HIV-Infektion oder Aids-Erkrankung können wegen Diskriminierung aufgrund einer Behinderung oder auch wegen Sozialwidrigkeit angefochten werden (Achtung: kurze Fristen). Besonders kündigungsgeschützt sind Menschen, die wegen ihrer Erkrankung einen entsprechenden Begünstigtenstatus nach dem Behinderteneinstellungsgesetz erlangen.  

In Österreich kann man auch im Krankenstand gekündigt werden, das Entgelt muss der Arbeitgeber bis zum Ende der im Einzelfall zutreffenden Fristen jedoch weiterbezahlen. Eine einvernehmliche Lösung im bzw. wegen des Krankenstands zu Lasten der Sozialversicherung ist sittenwidrig. 


ÖGB-Tipp: Sollte der Arbeitgeber wegen Vorliegens einer HIV-Infektion oder wegen Aids eine Entlassung (fristlose Beendigung) aussprechen, wende dich unverzüglich an die Gewerkschaft, um zu klären, welche Schritte du unternehmen kannst. 
 

Muss ich dem Arbeitgeber sagen, dass ich wegen Aids im Krankenstand bin? 

Nein. ArbeitnehmerInnen müssen zwar eine ärztliche Bestätigung über die Arbeitsunfähigkeit bringen – nicht aber über den Grund. Beginn und voraussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit müssen daraus hervorgehen, aber keinesfalls die Art der Erkrankung oder etwa eine Diagnose. 

Muss der Betriebsarzt dem Arbeitgeber sagen, dass ich HIV-positiv bin? 

Nein, das darf er nicht. Ärztinnen und Ärzte (auch BetriebsärztInnen) unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht und machen sich strafbar, wenn sie jemanden über eine Infektion mit dem HI-Virus oder eine Aids-Erkrankung informieren.

Ausnahmen: Kranken-, Pensionsversicherungen usw. muss die Art der Erkrankung bekannt gegeben werden. Diese unterliegen allerdings selbst der Schweigepflicht - vor allem gegenüber dem Arbeitgeber. 


Wenn du über deinen HIV-Status genau Bescheid wissen willst, kannst du bei den AIDS-Hilfen Österreichs einen kostenlosen und anonymen Test machen. Melde dich bei einer der sieben Beratungsstellen! 

"Wie kann ich mich mit dem HI-Virus anstecken?" - gesundheitliche Fragen wie diese und viele weitere werden HIER beantwortet. 
 

 

 

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