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Das weibliche Gesicht der rechtspopulistischen Parteien in Europa

FES-Veranstaltung: Präsentation der Studie „Triumph of the Women?“

Immer mehr Frauen in ganz Europa wählen rechtspopulistische Parteien. Lange Zeit wurde geglaubt, dass Frauen relativ „immun“ gegen deren rückschrittliche und antiemanzipatorische Politik seien. Zwar werden rechtspopulistische Parteien immer noch überwiegend von Männern dominiert und gewählt, doch immer mehr Frauen geben ihnen ihre Stimme oder haben in diesen Parteien führende Rollen inne.

Wieso wählen immer mehr Frauen rechts? Und was für Lehren können die progressiven und demokratischen Akteure in Europa daraus ziehen? Diesen höchst aktuellen Fragen widmete sich eine Diskussionsrunde der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Vorgestellt wurde eine Studie mit dem Namen „Triumph of the Women?“, die sich in Fallstudien zu sechs europäischen Ländern (darunter z.B. Deutschland, Polen und Ungarn) mit den genannten Themen auseinandersetzt.
 
Wählen gegen die eigenen Interessen

Die Themen Immigration, Flüchtlinge und Sicherheit dominieren die Politik der Rechten. Man darf dabei aber nicht übersehen, dass auch vermehrt Frauen- und Familienthemen in ihren Fokus geraten. Auch die zunehmend weiblich geprägten Spitzenpositionen in rechtspopulistischen Parteien sind Ausdruck einer verstärkt auf Frauen ausgerichteten rechten Politik.
 
Das Frauenbild, das von rechtspopulistischen Parteien proklamiert wird, ist ein gesellschaftlicher Rückschritt um Jahrzehnte. Frauen werden wieder in die Rolle der Hausfrau und Mutter gedrängt. Dennoch weist die steigende Zahl der Wählerinnen rechtspopulistischer Parteien darauf hin, dass Frauen in dieser Politik einen Vorteil für sich sehen. Die vorgestellte Studie zeigt beispielsweise auf, wie das traditionelle Frauenbild in Polen mit staatlichen Transferleistungen und anderen Vorteilen für Frauen ab einer bestimmten Anzahl von Kindern unterstützt wird. Durch diese und ähnliche Maßnahmen konnte zwar die Armutsrate gesenkt werden - kinderreiche und traditionell organisierte Familien bekommen mehr finanzielle Unterstützung vom Staat. Gleichzeitig führt dies aber zu einer Verdrängung der Frauen vom Arbeitsmarkt. Mit einem von Selbstbestimmung geprägten Frauenbild hat dies nichts zu tun.
 
Arbeitsmarkt muss für Frauen attraktiver werden

Den Arbeitsmarkt empfinden immer mehr Frauen als Belastung, statt als Chance für Unabhängigkeit bzw. Selbstverwirklichung. Viele Frauen fühlen sich von der bisherigen Politik im Stich gelassen - finanzielle und wirtschaftliche Zukunftsängste bringen rechtspopulistische Parteien immer mehr Wählerinnenstimmen. Für eine zunehmende Anzahl an Frauen sind finanzielle Anreize im Sinne von Transferleistungen oft die einfachere Alternative, als sich am Arbeitsmarkt zu behaupten.
 
Drohenden Abbau von Frauenrechten verhindern

Rechtsextremer Populismus bedroht nicht nur die europäische Idee, sondern auch all jene Rechte, die Frauen in den letzten Jahrzehnten für sich erkämpft haben. Die Sorgen der Frauen müssen ernst genommen werden, um einen größeren Zulauf zu rechtspopulistischen Parteien in Europa zu verhindern. Nur durch ihre Stimmen kann unser freies und demokratisches Europa aufrechterhalten werden.
 
Progressive und demokratische Akteure sollten sich daher die Frage stellen, inwieweit ihre Politik es verabsäumt hat, all jene für ihre Ansichten und Ideen zu gewinnen, die sich aufgrund von Zukunftsängsten in nostalgische Vorstellungen flüchten. Die EU muss die Themen Feminismus und Gender wieder stärker in den Mittelpunkt rücken. Vor allem aber muss der Arbeitsmarkt für Frauen attraktiver gestaltet werden. Arbeit und Kindererziehung dürfen einander nicht ausschließen. Eine Chance dafür wäre die Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben, die gerade im Rat verhandelt wird und eine gerechtere Aufteilung von Betreuungs- und Pflegeaufgaben zwischen Frauen und Männern vorsieht.


 

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