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ÖGB - Österreichischer Gewerkschaftsbund

Herbstforum der Hans-Böckler-Stiftung im Zeichen des wachsenden Niedriglohnsektors

Deutscher Beschäftigungsboom auf Kosten wachsender Prekarität


Mit einer Arbeitslosenquote von 3,1 Prozent ist die Lage des deutschen Arbeitsmarktes wohl aus Sicht beinahe aller europäischen Staaten beneidenswert. Innerhalb weniger Jahre wurde Deutschland vom „kranken Mann Europas“ zum Vorzeigeland, das in Nachbarländern wie Frankreich tiefgreifende Reformen inspiriert. Während die meisten Deutschen von dieser bemerkenswerten Entwicklung profitierten, gibt es bei näherer Betrachtung viele Schattenseiten dieses Erfolgs. Heute hat Deutschland einen der größten Niedriglohnsektoren in Europa, der ein Viertel der ArbeitnehmerInnen einschließt. Europaweit liegt der Anteil bei einem Sechstel. Zudem schaffen es nur wenige dieser Menschen, diesem Sektor je zu entfliehen.

Aus diesem Anlass wurde am 19. und 20. November vom wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung unter dem Motto „Licht und Schatten des Beschäftigungsbooms“ das jährliche Herbstforum veranstaltet. Um gemeinsam Lösungsansätze zu diesem Thema zu erörtern und Forderungen an die Politik zu formulieren, wurden hochkarätige ExpertInnen aus Wissenschaft, Praxis und Gewerkschaften nach Berlin eingeladen. Am ersten Tag wurde in mehreren, parallel stattfindenden Panels die aktuelle Lage des Arbeitsmarktes diskutiert. Wichtige Themen waren unter anderem Leiharbeit, Briefkastenfirmen und prekäre Beschäftigungsformen, aber auch mögliche Strategien zur Erreichung einer höheren Tarifbindung.

Die Zukunft der Arbeit muss aktiv gestaltet werden

Der zweite Tag stand ganz im Zeichen der Zukunft der Arbeit. Der designierte EU-Kommissar für Beschäftigung und Soziales, Nicolas Schmit, zeigte sich beeindruckt von der Vorreiterrolle Deutschlands in der Thematisierung von Digitalisierung und Automatisierung für ArbeitnehmerInnen. Gleichzeitig mahnte er aber eine stärkere europäische Komponente in dieser Debatte ein. Eine engere Koordination der Wirtschaftspolitik in der EU sei für die aktive Steuerung globaler Trends unverzichtbar. Auch Reiner Hoffmann, Vorsitzender des DGB, bekräftigte die Bedeutung der Zusammenarbeit mit anderen Gewerkschaften auf europäischem Niveau. Durch die Schaffung des europäischen Gewerkschaftsbundes vor über 40 Jahren können die Interessen von ArbeitnehmerInnen viel effektiver durchgesetzt werden, als dies noch vor seiner Gründung der Fall war.

Ebenfalls von Beginn an aktiv auf europäischer Ebene ist der ÖGB. Er wurde von Oliver Röpke, dem Präsidenten der Arbeitnehmergruppe des EWSA, prominent vertreten. Dieser betonte die Rolle der europäischen Arbeitsbehörde, mit deren Schaffung im Oktober dieses Jahres einer langjährigen Forderung von EWSA und Gewerkschaften nachgekommen wurde. Nur wenn die EU effektiven Schutz von ArbeitnehmerInnen vor Lohn- und Sozialdumping bieten könne, würde sie auch in Zukunft deren Vertrauen gewinnen können. Die Behörde sei ein wichtiger Schritt, könne aber allein bei Weitem nicht ausreichend sein. Mit der Einführung einer europäischen Arbeitslosenrückversicherung oder Mindeststandards für Arbeitslosenversicherung solle die neue Kommission weitere wichtige Akzente in Richtung hin zu einem sozialeren Europa setzen.
 

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