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FAIR TEILEN

Themenschwerpunkt von ÖGB und Gewerkschaften 2010 und 2011

In den Jahren 2010 und 2011 hat die Politik in Österreich und in Europa darüber entschieden, wie die Schulden abgebaut werden sollen, die im Zuge der Krise und ihrer Bekämpfung entstanden sind – unter anderem, um Bankenpakete und Konjunkturpakete zu finanzieren. Zwei Worte tauchten beim Thema Schuldenabbau immer wieder auf: ausgabenseitig und einnahmenseitig. Soll man weniger Geld ausgeben – zum Beispiel bei Pensionen, Gesundheit und Sozialleistungen streichen? Oder soll man mehr Geld einnehmen – zum Beispiel mit höheren Beiträgen von Vermögenden oder von Spekulanten.

Für den ÖGB und die Gewerkschaften war die Antwort klar: Die Menschen haben während der Krise mit Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und Einkommensverlusten und Milliarden von Steuergeldern schon genug Beiträge zur Bewältigung der Krisenkosten geleistet – nun sind andere dran.

Das ÖGB-Rezept für sozial gerechte Krisenbewältigung lautet: faire Verteilung des Wohlstands, der in Österreich, einem der zehn reichsten Länder der Erde, vorhanden ist –
FAIR TEILEN.

Was wurde erreicht?

Beharrlich haben ÖGB und Gewerkschaften verlangt, dass das Budget nicht nur durch die Streichung von Ausgaben saniert wird – was zulasten der großen Masse der Menschen gegangen wäre, sondern dass auch neue Einnahmen zum Schuldenabbau beitragen. Der ÖGB hat mit FAIR TEILEN etwa erreicht, dass mit dem Budget 2011 auch neue Einnahmequellen, wie die Bankenabgabe, beschlossen worden sind.

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