Zum Hauptinhalt wechseln
Antonio Diaz
Gesundheit

ÖGB-Erfolg: Risikogruppen-Regelung bis Ende Mai verlängert

Nach ÖGB-Forderung verlängert Regierung die Risikogruppen-Regelung wieder

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen in die Risikogruppe fallen, werden neuerlich die Möglichkeit haben, sich ein Risiko-Attest zu besorgen und im Bedarfsfall freistellen zu lassen. Die Risikogruppen-Regelung, die nach mehrfacher Forderung des ÖGB bis Ende März 2022 verlängert wurde, wird nun unter ergänzten Bedingungen wieder bis Ende Mai 2022 verlängert. Dies geht aus der aktuellen Meldung des Bundesministeriums für Arbeit hervor.  Zuvor hatte der ÖGB gefordert, dass die Regelung möglichst bald verlängert wird und konnte damit einen wichtigen Erfolg für die betroffenen Risikogruppen erzielen.  

Was du jetzt wissen musst

Wie bislang brauchen Betroffene ein Risiko-Attest ihres behandelnden Arztes bzw. der behandelnden Ärztin, folgende Kriterien müssen dabei erfüllt sein:

1. Für die betroffene Person müssen trotz dreimaliger Impfung medizinische Gründe vorliegen, die eine Gefahr für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf annehmen lassen. 

2. Die betroffene Person kann aus medizinischen Gründen nicht gegen COVID-19 geimpft werden. 

Zudem hat der Arbeitgeber die Möglichkeit, eine Bestätigung des COVID-19-Risikoattests durch einen Amtsarzt bzw. den chef- oder kontrollärztlichen Dienst der Gesundheitskasse zu verlangen. Kann diese Bestätigung nicht binnen zwei Wochen vorgelegt werden, endet der Anspruch auf Freistellung danach automatisch. 

Wichtig ist: dass COVID-19-Risikoatteste, die ab dem 3. Dezember 2021 ausgestellt wurden, grundsätzlich ihre Gültigkeit behalten. Jene Betroffenen, die wegen der Nichtanwendbarkeit von Homeoffice oder sonstigen alternativen Schutzmaßnahmen tatsächlich von der Arbeitsleistung freigestellt sind, müssen ihre COVID-19-Risikoatteste jedoch bis längstens 14. April (Anmerkung: zwei Wochen nach dem 1. April) bestätigen lassen.

Diese Bestätigung kann – in Anlehnung an das COVID-19-Impfpflichtgesetz - durch eine fachlich geeignete Ambulanz von Krankenanstalten, einer Amtsärzt:in oder durch eine sogenannte Epidemieärzt:in ausgestellt werden. Für Personen, bei denen trotz dreimaliger Impfung eine Gefahr für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf angenommen wird, kann dies auch durch die chef- und kontrollärztlichen Dienste des Krankenversicherungsträgers erfolgen.  Erfolgt innerhalb der Frist keine Bestätigung, so endet der Anspruch auf Freistellung.

ÖGB forderte immer wieder eine Verlängerung

Erst vor kurzem forderte Ingrid Reischl, die Leitende Sekretärin des ÖGB, die Wiedereinführung der Risikogruppen-Regelung. Gerade bei solch einer drastischen Situation brauche es Sicherheitskonzepte, auf die sich die Menschen verlassen können, forderte sie kürzlich. Reischl hatte sich immer wieder für die Ausweitung und Verlängerung der Risikogruppen-Regelung eingesetzt. Mit der Verlängerung gibt es zumindest bis Ende Mai eine gewisse Sicherheit für besonders gefährdete Personen.

Risikogruppen-Regelung schützte vor Ansteckung

Diese wichtige Regelung hat dazu geführt, dass Risikogruppen mit einem ärztlichen Attest vor dem Coronavirus geschützt wurden – entweder durch geeignete Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz oder Homeoffice, und wenn das nicht möglich war, durch Freistellung der Betroffenen. Schon in den ersten Phasen der Krise reagierte die Regierung aber zögerlich und verlängerte die Regelung oftmals erst ein paar Tage vor Ablauf der Frist.

Bleib informiert über deine Arbeitswelt!
Jeden Freitag: Das Wichtigste aus einer Woche