Erstes Treffen zwischen ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian und Arbeitsminister Martin Kocher
Arbeitsgespräche

ÖGB im Gespräch mit Regierung und Klubs

Gespräche mit Klubobleuten und MinisterInnen

ÖGB-Präsident Katzian und ÖGB-Vizepräsidentin Schumann triffen regelmäßig Mitglieder der Bundesregierung und Klubobleute der im Parlament vertretenen Parteien zu Arbeitsgesprächen. Der ÖGB nützt diesen intensiven Gedankenaustausch, um seine Positionen zu vermitteln und zu diskutieren.

Sozial verträgliche "Green Jobs"

Die massiven Auswirkungen der Klimakrise und des damit einhergehenden Wandels zu einer nachhaltigen Wirtschaft waren Thema eines Gesprächs von ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian und Leonore Gewessler, Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, am 8. März 2021.

ÖGB-Präsident Katzian mit Bundesministerin Gewessler ÖGB-Präsident Katzian mit Bundesministerin Gewessler BMK/ Perwein

Sparen bei Klima und Gesundheit gefährdet die soziale Stabilität, sagt der ÖGB-Präsident: „Uns ist es wichtig, die Klimawende so zu gestalten, dass ArbeitnehmerInnen nicht auf der Strecke bleiben.“ Der Übergangsprozess zur grünen Wirtschaft und „Green Jobs“ muss sozial verträglich gestaltet werden. Es braucht Investitionen in arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und Beschäftigungsinitiativen, wie Qualifizierungs- und Umschulungsprogramme für ArbeitnehmerInnen, um sich an die neuen Bedingungen anpassen zu können – eine Variante wären spezielle Arbeitsstiftungen, so Katzian.

Bessere Arbeitsbedingungen für ElementarpädagogInnen

ÖGB-Vizepräsidentin Korinna Schumann führte gemeinsam mit VertreterInnen der zuständigen Gewerkschaften younion, vida und GPA am 1. März 2021 ein Arbeitsgespräch mit Bundesminister Heinz Fassmann zur aktuellen Situation in den Kindergärten. Die ÖGB-Gewerkschaftsfrauen forderten neben mehr Wertschätzung für den Beruf und besseren Arbeitsbedingungen ein bundesweit einheitliches Sicherheitskonzept für die Coronazeit mit flächendeckenden, regelmäßigen Tests während der Arbeitszeit und einer raschen Impfung des Personals.

ÖGB-Vizepräsidentin Schumann im Gespräch mit Bundesminister Faßmann ÖGB-Vizepräsidentin Schumann im Gespräch mit Bundesminister Faßmann Roland De Roo

Arbeitslosengeld muss erhöht werden

Dringend notwendige Maßnahmen, um der von der Corona-Pandemie ausgelösten Rekordarbeitslosigkeit entgegenzuwirken, dominierten das Arbeitsgespräch von Martin Kocher und Wolfgang Katzian am 12. Jänner 2021. Der Nachfolger von Christine Aschbacher empfing den ÖGB-Präsidenten am ersten Tag seiner Amtszeit als Arbeitsminister.

Der ÖGB fordert vor allem eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes von derzeit 55 auf 70 Prozent des letzten Lohns/Gehalts.

Katzian machte klar, dass es angesichts mehr als einer halben Million arbeitsloser Menschen rasch eine von Regierung und Sozialpartnern getragene Offensive für den Arbeitsmarkt und mehr Unterstützung für arbeitslose Menschen braucht.

Erstes Treffen zwischen ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian und Arbeitsminister Martin Kocher Wolfgang Katzian, ÖGB-Präsident und Martin Kocher, Arbeitsminister BKA/Andy Wenzel

Der ÖGB fordert vor allem eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes von derzeit 55 auf 70 Prozent des letzten Lohns/Gehalts, so Katzian: „Angesichts der aktuell 533.000 Menschen ohne Job bei nur 50.000 offenen Stellen kann sich jeder selbst ausmalen, wie unmöglich es ist, schnell einen Arbeitsplatz zu finden.“

Konjunkturbelebung nach Corona

Nach einer Corona-bedingten Pause, in der aktuelle Themen mit Regierungsmitgliedern und Klubobleuten telefonisch und via Skype besprochen wurden, fand am 9. Juni 2020 wieder ein „echtes“ Treffen statt:

Der Vizekanzler freute sich über das Plakat, das der ÖGB-Präsident mitbrachte: ein Motiv von Viktor Slama aus dem Jahr 1953 - "Arbeit beschaffen" Der Vizekanzler freute sich über das Plakat, das der ÖGB-Präsident mitbrachte: ein Motiv von Viktor Slama aus dem Jahr 1953 - "Arbeit beschaffen". Elisabeth Mandl

Im Fokus des Arbeitsgesprächs mit Vizekanzler Werner Kogler standen Maßnahmen zur Konjunkturbelebung mit klimapolitisch positiver Wirkung und zur nachhaltigen Sicherung des Sozialstaats.

Frauen in der Krise

Am 6. Juni besuchte ÖGB-Vizepräsidentin Schumann gemeinsam mit den Frauenvorsitzenden der Gewerkschaften GPA, Ilse Fetik, und der PRO-GE, Claudia Frieden, Arbeitsministerin Susanne Raab, um über die aktuelle Situation der Frauen während der Corona-Krise zu sprechen. Der Schwerpunkt lag dabei auf den notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der hohen Arbeitslosigkeit von  Frauen und in weiterer Folge der Altersarmut. Auch das Thema Kinderbetreuung speziell in den Sommerferien und konkret die Verlängerung und der vom ÖGB geforderte Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit waren hier Thema.

ÖGB-Vizepräsidentin Korinna Schumann im Gespräch mit Bundesministerin Susanne Raab ÖGB-Vizepräsidentin Korinna Schumann im Gespräch mit Bundesministerin Susanne Raab Roland de Roo

Rückblick auf die Arbeitsgespräche im Frühjahr 2020

Zum Start traf Katzian am 14. Februar die Klubobfrau der Grünen, Sigi Maurer, und danach auch Sozial- und Gesundheitsminister Rudi Anschober.

Reger Austausch mit der Klubobfrau der Grünen, Sigrid Maurer Reger Austausch mit der Klubobfrau der Grünen, Sigrid Maurer. Elisabeth Mandl

Mit Maurer diskutierte der ÖGB-Präsident über die Schwerpunkte ökosoziale Steuerreform, Abgeltung der Kalten Progression, Just Transition und soziale Sicherheit. Im Mittelpunkt des Gesprächs mit Anschober standen Pflege und die Fusion der Krankenkassen mit all ihren Konsequenzen.

ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian im Gespräch mit Sozialminister Rudolf Anschober. ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian im Gespräch mit Sozialminister Rudolf Anschober. Elisabeth Mandl

Es geht um Prozesse für einen gerechten Strukturwandel, die es nach Ansicht des ÖGB-Präsidenten braucht, um ArbeitnehmerInnen nicht zu den Verlierern der großen Transformationsprozesse werden. „Wir wollen zukunftsfähige Perspektiven schaffen, für das gute Leben aller ArbeitnehmerInnen. Unsere Tür ist immer offen für alle, die sich mit uns dafür einsetzen, dieses Ziel zu erreichen. In diesem Sinn freue ich mich schon auf die nächsten Gespräche“, sagt Katzian.

Herausforderungen des Arbeitsrechts und Arbeitsmarkts

Am 24. Februar stand beim Treffen mit der Klubobfrau der SPÖ, Pamela Rendi-Wagner, die Schwerpunkte EU, Klima und Gesundheit im Mittelpunkt.

ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian und Ingrid Reischl, Leitende Sekretärin des ÖGB, bei Pamela Rendi-Wagner ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian und Ingrid Reischl, Leitende Sekretärin des ÖGB, bei Pamela Rendi-Wagner. Elisabeth Mandl

Am selben Tag tauschte sich der ÖGB-Präsident mit Arbeitsministerin Christine Aschbacher zu Fragen des Arbeitsrechts und Herausforderungen des Arbeitsmarkts aus.

ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian tauschte sich mit Arbeitsministerin Christine Aschbacher zu Fragen des Arbeitsrechts und Herausforderungen des Arbeitsmarkts aus. ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian im Austausch mit Arbeitsministerin Christine Aschbacher Elisabeth Mandl

Zusammenarbeit der Sozialpartner

Am 27. Februar fand ein intensives Gespräch mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger über die Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern, insbesondere zu den Themen Pflege, Sozialversicherung und Arbeitsmarkt, statt.

Intensives Gespräch mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger. Intensives Gespräch mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger.