Botschaft an IV:

Für Irritationen sorgen bei Tirols geschäftsführender ÖGB-Landesvorsitzenden Sonja Föger-Kalchschmied die aktuellen Positionen von Tirols IV-Präsident Max Kloger, diese sind für sie „nicht zu Ende gedacht“. Kloger kritisiert unter anderem, dass Beiträge in andere Bundesländer und Branchen fließen. „Diese Denkart widerspricht dem Solidargedanken und verwundert in einer Branche, in der globales Handeln immer wichtiger wird, umso mehr“, so Föger-Kalchschmied. Die Forderung nach einer Senkung der Lohnnebenkosten ist für sie eine „Mogelpackung, die den Sozialstaat schwächt“. Zudem räumt sie mit dem allgegenwärtigen Märchen auf, dass bei einer Senkung der Lohnnebenkosten für die Arbeitnehmer:innen mehr netto und brutto bleibt.

Lohnnebenkostensenkung als gefährlicher Bumerang

Lohnnebenkosten sind Beiträge sowohl der Arbeitnehmer:innen wie auch der Arbeitgeber:innen, mit denen essentielle Absicherungen wie Pensions-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung finanziert werden – kurz: unser Sozialstaat. „Wer bei den Lohnnebenleistungen den Sparstift ansetzen möchte, betreibt Sozialabbau“, bringt die Tiroler ÖGB-Chefin den Sachverhalt auf den Punkt. Langfristig würde eine Senkung der Lohnnebenleistungen somit zu Mehrkosten für die Allgemeinheit führen. „Wenn dieses Geld im Sozialstaat fehlt, muss die Lücke logischerweise wiederum über Steuern anderweitig finanziert werden. Auf lange Sicht würde eine Kürzung der Lohnnebenleistungen somit mit großer Sicherheit massive Mehrkosten für die Allgemeinheit mit sich bringen. Das ist ein Bumerang, den wir nicht zulassen dürfen“, fürchtet sie und stellt vielmehr klar: „Für die Arbeitnehmer:innen würde eine Senkung der Lohnebenkosten in keinster Weise mehr Geld bedeuten!“ Zudem würden den Gemeinden im Fall einer Senkung der Lohnnebenkosten aufgrund sinkender Kommunalsteuern wichtige Einnahmen fehlen. „Wo genau also will die IV einsparen? Bei unserem Sozialstaat? Oder soll den Gemeinden weniger Geld zur Verfügung stehen, das sie für Pflege, Kinderbetreuung und Infrastruktur ausgeben?“, so Föger-Kalchschmied.

Gesamtverantwortung statt Bundeslandgrenzen

Auch die Kritik der IV an der bundesweiten Umlage solidarischer Mittel weist Föger-Kalchschmied zurück: „Wenn die Industrie in Tirol heute gut dasteht, ist das sehr erfreulich. Aber das darf nicht dazu führen, dass man nur bis zur Bundesländergrenze denkt. Auch Tirol hat in der Vergangenheit von der Solidarität Österreichs profitiert – man denke nur an die Massenkündigungen der letzten Jahre, die durch Arbeitslosengeld aus ganz Österreich abgefedert wurden.“ Für die ÖGB-Vorsitzende ist klar: „Dieses territoriale Branchendenken schadet unserem Wirtschaftsstandort und schwächt unser gesamtes soziales System in Österreich. Gerade in einer Branche, die vom globalen Austausch lebt, wirkt dieses Kirchturmdenken besonders befremdlich.“

Herbstlohnrunde steht an

Mit Blick auf die kommenden Kollektivvertragsverhandlungen für die Metallindustrie stellt Föger-Kalchschmied fest: „Dieser positive Blick der IV auf die Tiroler Industrie darf auch bei der anstehenden Herbstlohnrunde für die Beschäftigten gelten. Es ist erfreulich, dass endlich Optimismus in der Branche spürbar ist.“