1. Mai – der Tag der Arbeit

Vor 133 Jahren fand der 1. Mai zum ersten Mal statt. Über seine Entstehungsgeschichte gibt es viel zu erzählen und einiges zu wissen: Von seiner Entwicklung vom ursprünglichen Kampftag für Arbeitszeitverkürzung bis hin zum Staatsfeiertag in der Ersten Republik.

Der 1. Mai 2023 steht so wie das Jahr zuvor immer noch im Zeichen der Corona-Krise - es sind aber auch neue dazugekommen: die russische Invasion in der Ukraine und die Teuerung, die wir alle zu spüren bekommen. Vor diesem Hintergrund ist der 1. Mai als ArbeitnehmerInnen-Kampftag wichtiger denn je. Denn die Auswirkungen der Pandemie, des Krieges und der Teuerung bekommt jeder und jede zu spüren.

ÖGB gegen explodierende Kosten

Denn die Umstände für die Menschen haben sich drastisch geändert: „Die Explosion der Energiepreise bringt seit Monaten immer mehr Menschen in finanzielle Notlagen, der Krieg in der Ukraine hat das Problem der steigenden Energiepreise zusätzlich verschärft“, so der ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian. Die Gewerkschaft hat der Regierung vor Wochen ein gemeinsam mit den anderen Sozialpartnern und der Industriellenvereinigung ausgearbeitetes Forderungspaket mit neun Maßnahmen zur Entlastung vorgelegt. Aufrecht ist nach wie vor auch die Forderung nach der Erhöhung des Arbeitslosengeldes. „Die Arbeitslosigkeit muss mit der gleichen Vehemenz bekämpft werden wie das Corona-Virus“, betont der ÖGB-Präsident.

Ein Rückblick

Der 1. Mai war immer eine Möglichkeit, Rückschau auf Erreichtes zu halten und einen Ausblick auf zukünftige Forderungen zu geben. Am Anfang stand die Einführung des Acht-Stunden-Tages und des allgemeinen Wahlrechts. Während des Ersten Weltkrieges stand die Sehnsucht nach Frieden auf dem Programm. In der Ersten Republik wurde der 1. Mai zum Staatsfeiertag.

Jedes Jahr veröffentlichten alle Gewerkschaftszeitungen große Aufrufe an ihre Mitglieder, an den Aufmärschen teilzunehmen. In Artikeln wurden gewerkschaftliche Errungenschaften aufgezählt, wie zum Beispiel der gesetzliche Acht-Stunden-Tag, das Arbeiterurlaubsgesetz oder das Arbeitslosenversicherungsgesetz. Jede Gewerkschaft trug am 1. Mai ihre eigenen Banner und auf den Bühnen standen neben PolitikerInnen stets GewerkschafterInnen. Dies änderte sich mit dem Beginn des Faschismus im Jahr 1933. 

Faschismus

Austrofaschisten wie Nationalsozialisten versuchten, den ArbeiterInnenfeiertag für sich zu vereinnahmen. Unter dem Kanzlerdiktator Engelbert Dollfuß und seinem Nachfolger Kurt Schuschnigg sollte der 1. Mai dem „dauernden Gedenken an die Proklamation“ der ständestaatlichen Verfassung dienen, unter dem Diktator Adolf Hitler als „Tag der deutschen Arbeit“. Aber die arbeitenden Menschen ließen sich „ihren Feiertag“ nicht so einfach wegnehmen. 

Die in der Illegalität agierenden SozialdemokratInnen, KommunistInnen und GewerkschafterInnen feierten – soweit dies möglich war – weiterhin ihren Tag der Arbeit. Sie riefen zu Spaziergängen auf, hissten rote Fahnen auf Berggipfeln und Fabrikschloten oder trafen sich in Wäldern, um ihre Lieder zu singen und Kampfreden für Freiheit, die Wiedererrichtung der Demokratie und der freien Gewerkschaften zu singen oder zu hören. Selbst in Konzentrationslagern fanden im Geheimen 1.-Mai-Veranstaltungen statt.

Ein Fußballspiel

Noch bevor der Zweite Weltkrieg am 8. Mai 1945 zu Ende war, gingen am 1. Mai die Menschen wieder auf die Straße. Die Demonstration am 1. Mai 1945 war ähnlich jener am 1. Mai 1890: Die Menschen hatten sich selbst organisiert, um ihren Feiertag zu begehen. Ein großer Umzug in Wien war zwar verboten, aber in den Bezirken wurden Befreiungsfeiern abgehalten. Einige Demonstrierende zogen auf die Hütteldorfer Pfarrwiese. Hier kickten die Rapidler gegen eine Auswahl der Roten Armee und gewannen am Ende 9 zu 5. 

Ab dem Jahr 1946 erschienen neben einer Vielzahl von Tageszeitungen auch wieder die Gewerkschaftszeitungen und sie nahmen die Tradition zum Aufruf an den Aufmärschen teilzunehmen und Forderungen zu formulieren wieder auf. Von den späten 1940er Jahren bis ins Jahr 1955 standen der Wiederaufbau Österreichs, die soziale Sicherheit und die Heimkehr der Kriegsgefangenen im Mittelpunkt. Nach Abschluss des Staatsvertrages änderten sich die gewerkschaftlichen Forderungen. Es ging um die Erreichung der Vollbeschäftigung, der gerechten Verteilung der Güter, die Absicherung der PensionistInnen, die Wohnraumschaffung und auch die Anerkennung der Doppelbelastung der Frauen. 

Radioansprachen

In den 1980er Jahren thematisierte ÖGB-Präsident Anton Benya, dass der Wohlfahrtsstaat auch während der Ölpreiskrise ausgebaut werden müsse und plädierte für die 35-Stunden-Woche sowie für Maßnahmenpakete zum Erhalt der Vollbeschäftigung. Er richtete sich auch an die Gewerkschaftsmitglieder und gab ihnen einen Auftrag: „Die Arbeiterbewegung darf nicht ängstlich in die Zukunft schauen, sie muss sie gestalten.“

Die harten 2000er Jahre

In den 2000er Jahren wurden die 1. Mai-Feiern wieder zu echten Kampftagen. Die schwarz-blaue Bundesregierung von ÖVP und FPÖ plante eine Vielzahl von Einschnitten in den Sozialstaat. Die Oppositionsparteien und die Gewerkschaften stemmten sich mit aller Kraft dagegen. Am 1. Mai 2001 wandte sich der ÖGB gegen den Abbau von ArbeitnehmerInnenrechten. Ein Jahr später stellte der damalige ÖGB-Präsident den Tag unter das Motto: „Kampf für mehr Arbeitsplätze“. Der 1. Mai 2003 wurde zum Auftakt zu den bundesweiten gewerkschaftlichen Kampfmaßnahmen gegen die geplante Pensionsreform der ÖVP-geführten Bundesregierung. Diese hätten bis zu 40 Prozent weniger Pension bedeutet. Der Kampf des ÖGB und seiner Gewerkschaften war schlussendlich erfolgreich, die Verluste wurden auf rund ein Viertel gedeckelt. 

Ganz andere Töne musste ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer am 1. Mai 2006 anschlagen. Er sprach in seiner Rede vom Bawag-Skandal: "Wenn Sie angefressen sind, glauben Sie mir - ich bin es auch." Im Jahr darauf appellierte an ausgetretene Mitglieder: „Wir vermissen euch, wir brauchen euch. Bitte kommt zurück, besser heute als morgen."

Hundstorfers Nachfolger als ÖGB-Präsident, Erich Foglar, sah sich ganz anderen Herausforderungen gegenüber: der größten Finanz- und Wirtschaftskrise seit den 1920er Jahren beginnend mit dem Jahr 2008. Foglar forderte zur Gegenfinanzierung eine Vermögens- bzw. Millionärssteuer ein und sprach sich klar gegen eine Nulllohnrunde für ArbeitnehmerInnen aus. Denn sie hatten die Krise nicht ausgelöst. Auch in den nachfolgenden Jahren wetterte Foglar stets gegen entgrenzte Finanzmärkte und beklagte einen regelrechten Marktfetischismus. Ein erster Schritt in Richtung gerechtere Steuerverteilung gelang erst im Jahr 2015. ÖGB und Gewerkschaften sammelten zuvor mehr als 882.000 Unterschriften für eine Lohnsteuersenkung für ArbeitnehmerInnen.

Im Jahr 2006 konnte der ÖGB und seine Gewerkschaften das erste Mitglieder-Plus seit 1984 erzielen. 

Der 1. Mai 2018 markiert einen traurigen Einschnitt in der Geschichte des 1. Mai in Österreich. Die schwarz-blau Bundesregierung von ÖVP und FPÖ, die sich gerne als Parteien des Volkes bzw. des „kleinen Mannes“ rühmen, setzen einen harten Schritt. Fast über Nacht verlängerten sie die Arbeitszeit von 8 Stunden täglich auf 12 Stunden bzw. bis zu 60 Stunden pro Woche. Nach 128 Jahren wurde der 1. Mai 2018 wieder zum Kampftag für den 8-Stunden-Tag. Im Jahr darauf konnten die Gewerkschaften berichten, als Ausgleich zum 12-Stunden-Tag und der 60-Stunden-Woche unzählige Erfolge in den Kollektivverträgen erreicht zu haben, z. B. 100-prozentige Zuschläge, bezahlte Pausen oder das Recht auf eine 4-Tage-Woche. 

Der 1. Mai 2020 stand ganz im Zeichen der Corona-Krise: „Corona hat unser Leben auf den Kopf gestellt. Die Wirtschaft ist auf Talfahrt, die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt sind verheerend – innerhalb weniger Wochen waren 600.000 Menschen ohne Arbeit. Und obwohl mit der von uns initiierten Kurzarbeit auch mehr als 900.000 Jobs gerettet wurden, bedeutet das die größte Arbeitslosigkeit seit 1945“, sagte ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian am 1. Mai 2020.

Mitten in der Krise musste der „Tag der Arbeit“ auch erstmals online gefeiert werden. Eine unter vielen Forderung des ÖGB war die Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent des letzten Nettoeinkommens. „Wir dürfen die Betroffenen mit ihren oft existenziellen Sorgen nicht alleinlassen, deswegen kämpfen wir für ein höheres Arbeitslosengeld“, forderte Katzian. "Die Auswirkungen der Corona-Krise sind fatal."

Am 1. Mai 2022 fanden die Aufmärsche wieder statt. Die Feierlichkeiten stand im Zeichen der von Corona-Pandemie und durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ausgelösten Teuerung. Der ÖGB präsentierte einen umfangreichen Katalog mit Gegenmaßnahmen. 

Der 1. Mai 2023 stand im Zeichen der Rekordinflation. ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian sagte, dass die Krisengewinner:innen sich nicht einfach so aus der Verantwortung stehlen können. Viele Unternehmen nutzen den Dauer-Krisen-Modus und erhöhen völlig ungerechtfertigt ihre Preise. Dem muss die Regierung endlich einen Riegel vorschieben – und zwar mit einer Anti-Teuerungskommission.

ÖGB-Präsident Wolfgang Katzians Rede am 1. Mai 2023 am Wiener Rathausplatz