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Erster dreigliedriger Sozialgipfel per Videokonferenz

Corona-Ausstiegsstrategie und Wiederaufbauprogramm der EU-Kommission

Am 23. Juni fand zum ersten Mal der Dreigliedrige Sozialgipfel per Videokonferenz statt. Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, nahm gemeinsam mit EU-Ratspräsident, Charles Michel, an dem virtuellen Sozialgipfel teil. Im Lichte der anstehenden deutschen Ratspräsidentschaft standen bei diesem Treffen vor allem die folgenden Themen im Mittelpunkt:

  • Wirtschaftlicher und sozialer Notstand im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19;
  • Corona- Ausstiegsstrategie;
  • Konjunkturprogramm der EU-Kommission einschließlich des Programmes „NextGenerationEU“;
  • Autonome Vereinbarung der Sozialpartner zur Digitalisierung

Digitalisierungsabkommen der europäischen Sozialpartner

Anlässlich der Unterzeichnung des Sozialpartnerabkommens zur Digitalisierung äußerte sich die Generalsekretärin, Esther Lynch, bei dem dreigliedrigen Sozialgipfel: „Ein großer Fehler ist der Glaube, dass eine erfolgreiche digitale Transformation mit Entscheidungen beginnt und endet, die im Sitzungssaal getroffen werden - erfolgreiche Veränderungen werden mit den Arbeitnehmern und ihren Gewerkschaften ausgehandelt. Erfolgreicher digitaler Wandel ist mehr als nur Technologie - er erfordert einen organisationsweiten Ansatz, der die Arbeitsbedingungen, Gesundheit und Sicherheit, die Art und Weise, wie die Arbeit organisiert ist, die Fähigkeiten der Arbeitskräfte, ihre Arbeits- und Beschäftigungssicherheit, die Arbeitskultur und die Beziehungen zwischen den Menschen umfasst. Aus diesem Grund muss der soziale Dialog ein Baustein für einen arbeitsorientierten Aufschwung sein.  Unser EU-Sozialmodell verschafft uns einen Wettbewerbsvorteil - es bedeutet, dass wir unsere Industrien, Unternehmen und Volkswirtschaften schneller und besser in die digitale Welt bringen können, ohne Menschen oder Regionen zurückzulassen.“

Gewerkschaften stehen geschlossen hinter dem Konjunkturpaket der EU-Kommission  

Der Generalsekretär des EGB, Luca Visentini, gab bekannt, dass die Gewerkschaften geschlossen hinter dem EU-Konjunkturprogramm zur Rettung von Arbeitsplätzen und Unternehmen stehen: „Wir dürfen keine Zeit verlieren, wenn 60 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bereits vorübergehend oder dauerhaft entlassen wurden und Millionen von Unternehmen, insbesondere KMU, vom Konkurs bedroht sind. Das Konjunkturprogramm ist der einzige Weg, um sicherzustellen, dass Europa fairer, grüner und geeinter aus dieser Krise hervorgeht, aber die Unterstützung muss Arbeitnehmer und Unternehmen rechtzeitig erreichen, um wirklich etwas zu bewirken. Der Sanierungsplan - wie auch alle Notfallmaßnahmen - müssen durch eine angemessene Beteiligung der Gewerkschaften auf allen Ebenen umgesetzt werden. Der Übergang zu einer digitalen Wirtschaft und einem digitalen Arbeitsplatz ist ein wichtiger Teil des Konjunkturplans und die neue Vereinbarung der Sozialpartner über die Digitalisierung wird dazu beitragen, dass der Wandel für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fair verläuft und nun auf nationaler, sektoraler und betrieblicher Ebene umgesetzt werden muss, um einen sozial gerechten Übergang zu einer digitalen Wirtschaft zu gewährleisten.“

Hintergrund

Der Dreigliedrige Sozialgipfel ist ein Forum für den Dialog zwischen den EU-Institutionen auf der Ebene des Präsidenten und den europäischen Sozialpartnern auf der Ebene der Vorsitzenden. Den Vorsitz des Gipfels führen gemeinsam der Präsident des Europäischen Rates, der Präsident der Europäischen Kommission und der Staats- und Regierungschef des rotierenden Ratsvorsitzes; letzterer ist diesmal der Ministerpräsident Kroatiens.
 

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