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ÖGB - Österreichischer Gewerkschaftsbund

Mit einmonatiger Verspätung, aber so weiblich wie noch nie

Von der Leyens Bangen nimmt ein Ende


Mit einem sichtlich erleichterten Lächeln und nach ihrer fünfundvierzigminutigen Rede, nahm die neue und erstmals weibliche Kommissionspräsidentin von der Leyen, das Ergebnis ihres soeben bestätigten Kommissionskabinett diesen Mittwoch entgegen: 461 der Abgeordneten des EU-Parlaments stimmten für die neue Besetzung von insgesamt 26 KommissarInnen. 157 ParlamentarierInnen votierten dagegen, 89 enthielten sich. Damit kann von der Leyen und ihr Team diesen Sonntag, 01. Dezember mit ihrer Arbeit starten - mit einem Monat Verspätung.

Das Ergebnis ist besser als erwartet, vor allem, wenn man den mehr als holprigen Weg bis zu diesem Ergebnis in Betracht zieht. Seit Monaten ist die Ex- Verteidigungsministerin Deutschlands in Europa unterwegs und wirbt in den Hauptstädten Europas um vor allem weibliche KandidatInnen für ihre EU-Kommission. Nur so wird sie ihr Versprechen nach einer genderneutralen Kommission halten können. Fast hätte sie es geschafft: Mit zwölf Frauen und 15 Männern ist die neue Kommission die weiblichste die es je gab.

Europäisches Parlament nutzt Vetorecht und lehnt drei KandidatInnen ab

Drei KanditatInnen aus von der Leyens Team verhinderten den pünktlichen Start zum 1. November der EU-Kommission. Das EU-Parlament lehnte zunächst sowohl die rumänische Anwärterin Rovana Plumb als auch ihren ungarischen Kollegen Laszlo Trocsanyi ab. Zu guter Letzt, stimmten die Mitglieder des Parlamentsausschusses auch gegen die von Frankreich aufgestellte designierte Kommissarin Sylvie Goulard, aufgrund der laufenden Ermittlungen gegen sie zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre in Frankreich.

„Lasst uns an die Arbeit gehen“

Die Botschaft der Kommissionspräsidentin schon am Anfang ihrer Antrittsrede vor dem vollen Plenum in Straßburg lautet: „Lasst uns an die Arbeit gehen.“  Der „europäische grüne Deal“ muss angegangen werden, also die Umstellung der wesentlichen Politikfelder auf mehr Klimaschutz, denn er ist von der Leyen zufolge „ein Muss“.  Schon im Dezember soll Vizepräsident Frans Timmermans ein neues Gesetzespaket zur Begrenzung von schädlichen Abgasen vorlegen. „Das Ziel ist ein klimaneutrales Europa 2050“, so die Kommissionspräsidentin.

Neue Mehrheiten im EU-Parlament deuten neue Koalitionen an

Die Wahlen zum neuen EU-Parlament im Mai dieses Jahres haben zu einer deutlichen Verschiebung der Mehrheiten geführt. Die Suche nach den notwendigen Mehrheiten um Gesetzesvorschläge im Parlament durchzubringen, wird sich für von der Leyen deswegen schwieriger als für ihren Vorgänger Juncker gestalten. Dieser konnte sich insbesondere in der ersten Hälfte seiner Amtszeit relativ gut auf den sozialdemokratischen Fraktionschef Martin Schulz und die in informelle Große Koalition mit EVP-Fraktionschef Manfred Weber verlassen. Die neue Mehrheit im EU-Parlament könnte in Zukunft aus Sozial- und Christdemokraten sowie den Liberalen bestehen. Von der Leyen schloss deswegen ihre Rede mit der Aufforderung ab, sich nun auf die bevorstehenden Aufgaben und Herausforderungen zu konzentrieren und mit der Arbeit zu beginnen: „Lassen Sie uns an die Arbeit gehen, damit wir auch in dreißig Jahren sagen können: Vive l'Europe, es lebe Europa, long live Europe!“

EGB begrüßt Wahl zur neuen EU- Kommission

„Der Prozess der Bildung der neuen Kommission war von dem Moment an mit Problemen behaftet, als Spitzenkandidaten bei den Europawahlen als potenzielle Präsidenten außer Acht gelassen wurden. Jetzt hat die Kommission endlich diese Grenze überschritten. Es ist an der Zeit, die großen Versprechen zu erfüllen, die sie für die ersten 100 Tage gemacht hat“, kommentierte der EGB-Generalsekretär Luca Visentini die Wahl der neuen EU-Kommission.
 

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